Deutschland will Grenzkontrollen aufheben

Bundesinnenminister de Maizière hat die Öffnung der deutschen Grenzen zu Österreich angekündigt. Deutschland profitiert von der Schließung der Balkan-Route und der Tatsache, dass Österreich und Ungarn seine Grenzen geschlossen halten.

Deutschland könnte die im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Österreich schon bald wieder aufheben. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte am Dienstagabend im österreichischen Rundfunk (ORF), wenn die Flüchtlingszahlen „so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen“. Die Kontrollen waren im September vorübergehend wieder eingeführt worden.

Schon jetzt würden die Kontrollen „heruntergefahren“ und Polizisten abgezogen, sagte der Bundesinnenminister. Die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden war zuletzt wegen der Abriegelung der sogenannten Balkanroute deutlich zurückgegangen. De Maizière sagte dazu im ORF, diese Fluchtroute sei „erledigt“ und solle auch „erledigt bleiben“. Es gehe nun darum, nach vorn zu schauen und das zwischen der EU und der Türkei ausgehandelte Flüchtlingsabkommen umzusetzen.

Kommentare

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  1. Peter G. sagt:

    Die Erstaufnahmeeinrichtungen klagen über Leerstände und fordern Nachschub. Deshalb muss die Einladung erneuert werden.

  2. Volker K. sagt:

    Nicht Deutschland will die Grenzkontrollen aufheben, sondern Herr de Maizière will
    dies. Zusätzlich werden der BGS und der Zoll abgeschafft. Braucht man alles nicht
    mehr.Wenn man weiterdenkt, braucht es auch bald keinen Innenminister mehr.