Zoll deckt zahlreiche Mindestlohn-Verstöße auf

Seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns Anfang 2015 hat der Zoll Verstöße im vierstelligen Bereich festgestellt. Bisher gebe es „nicht die Verstöße im großen Umfang“, so der Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium.

Während im ersten Halbjahr 2015 noch die Aufklärung über die neuen Vorschriften im Mittelpunkt gestanden hätten, sei es ab der Jahresmitte verstärkt darum gegangen, Verstöße aufzudecken, sagte der zuständige Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium, Julian Würtenberger, am Montag in Berlin bei der Zoll-Jahrespressekonferenz. Der Zoll arbeite dabei „risikoorientiert“, lege also den Schwerpunkt auf besonders gefährdete Branchen. Es gehe um Wirtschaftszweige, die „besonders nah dran sind an prekären Löhnen“, etwa die Bauwirtschaft und die Gastronomie.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, die Nachwuchskräfte des Zolls würden „prioritär“ bei den Mindestlohnkontrollen eingesetzt. Allerdings hätten im vergangenen Jahr wegen der großen Flüchtlingszahl Mitarbeiter ans Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und an die Bundespolizei abgegeben werden müssen.

Laut Würtenberger wurden alle 320 Mitarbeiter, die im vergangenen Jahr mit ihrer Ausbildung beim Zoll fertig wurden, zunächst zu Bamf oder Bundespolizei entsandt. Diese kämen aber nach und nach zurück. Wegen der neuen Kontrollaufgaben beim Mindestlohn seien die Ausbildungskapazitäten für den mittleren und den gehobenen Dienst beim Zoll um jeweils 50 Prozent heraufgesetzt worden.

Der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde gilt seit dem 1. Januar 2015. Beim Zoll ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit dafür zuständig, mögliche Verstöße aufzudecken.

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