Regierungsbildung gescheitert: Spanien steht vor Neuwahlen

Die Frist zur Wahl einer Regierung war nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember am Montag um Mitternacht abgelaufen. In den vergangenen knapp viereinhalb Monaten hatte keine der vier meistgewählten Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Es handelt sich um die ersten Neuwahlen in der Geschichte Spaniens.

Spaniens König Felipe hat am Dienstag das Parlament aufgelöst und für den 26. Juni die Neuwahl angesetzt. „Hoffentlich haben wir alle unsere Lektion gelernt, und das nächste Parlament einigt sich so schnell wie möglich auf eine Regierung“, sagte Parlamentspräsident Patxi Lopez vor Journalisten. Vor einer Woche waren die Bemühungen um eine neue Regierung endgültig gescheitert.

Nach der Wahl im Dezember verfügte keines der großen politischen Lager über eine eigene Mehrheit im Parlament. Ministerpräsident Mariano Rajoy holte für seine konservative Volkspartei zwar die meisten Stimmen, verlor jedoch die absolute Mehrheit. Zweitstärkste Kraft wurden die Sozialisten, gefolgt von den in der Gruppe Podemos zusammengeschlossenen Gegnern der Sparpolitik und der liberalen Partei Ciudadanos.

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