Nach Wahlsieg: Rajoy will neue Regierung bilden

Nach dem Sieg seiner konservativen Volkspartei (PP) bei der Parlamentswahl in Spanien hat der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy das Recht zur Regierungsbildung für sich beansprucht. Die Volkspartei konnte bei der Wahl am Sonntag als einzige ihr Ergebnis verbessern und kam auf 33 Prozent der Stimmen, verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Seine Partei fordere nun „das Recht zu regieren“, sagte Rajoy in der Nacht zum Montag vor jubelnden Anhängern in Madrid. Die PP stellt künftig 137 Abgeordnete, 14 mehr als nach der Wahl im Dezember, die zu einer politischen Blockade geführt hatte. Allerdings verfehlte sie erneut die absolute Mehrheit von 176 Mandaten und ist daher auf einen Koalitionspartner oder die Duldung durch eine andere Partei angewiesen.

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, weil es nach der Wahl im Dezember nicht gelungen war, eine tragfähige Koalition zu schmieden. Die PP ist der große Gewinner der Neuwahl – alle anderen großen Parteien büßten Mandate oder zumindest Stimmen ein.

Zweitstärkste Kraft ist die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), die auf 85 Sitze kommt, fünf weniger als bei der Wahl im Dezember. Das Linksbündnis Unidos Podemos unter dem Spitzenkandidaten Pablo Iglesias konnte seinen Stimmenanteil entgegen den Erwartungen nicht verbessern und kommt erneut auf 69 Abgeordnete, verlor jedoch 1,2 Millionen Wählerstimmen.

„Die Ergebnisse sind nicht befriedigend, wir hatten etwas anderes erwartet“, sagte Iglesias. Mathematisch scheint es ausgeschlossen, dass PSOE und Unidos Podemos eine Regierungsmehrheit zusammenbekommen.

Die liberale Partei Ciudadanos erhielt 32 Mandate, acht weniger als im Dezember. Parteichef Alberto Rivera kündigte bereits am Sonntagabend seine Bereitschaft zu Koalitionsverhandlungen mit Rajoy an. Die Koalitionsgespräche könnten diesmal rascher verlaufen, da die PP einen komfortableren Vorsprung hat. Experten äußerten zudem die Hoffnung, dass die erneute Wahl den Druck auf die politischen Widersacher erhöht, sich zusammenzuraufen.

Nach der Wahl im Dezember wollte keine Partei mit der Arbeiterpartei regieren, die von den Wählern nach einer Reihe von Korruptionsskandalen abgestraft worden war. Auch den linken Parteien gelang es nicht, eine Regierung zu bilden. Im Mai setzte König Felipe VI. schließlich Neuwahlen an.

Spaniens Neuwahl fand unter dem Eindruck des Votums der Briten für den EU-Austritt statt. Beide politische Lager hofften, von dem Schock zu profitieren. Rajoy stellte sich bei seinem letzten Wahlkampfauftritt am Freitagabend als Garant für Stabilität dar. Angesichts der Ungewissheit wegen des britischen Referendums sei kein Platz für „Experimente von Extremisten und Radikalen“.

Kommentare

Schreiben Sie den ersten Kommentar zum Artikel

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *