Grüne wollen Stopp der TTIP-Verhandlungen

Die Grünen folgen den Forderungen von Greenpeace und wollen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA stoppen. Die Umweltschutz-Organisation sieht die deutsche Energiewende gefährdet. Die Bundesregierung dementierte dies.

Die Grünen fordern den sofortigen Stopp der EU-Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. „Genug ist genug. Es muss Schluss sein. Die Verhandlungen gehören abgebrochen“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der Neuen Osnabrücker Zeitung vom Dienstag. Er begründete seine Haltung unter anderem mit dem jüngsten Bekanntwerden von Dokumenten, nach denen TTIP die deutsche Energiewende mit dem Fördersystem für erneuerbare Energien gefährden würde. Die TTIP-Verhandlungen waren am Montag in ihre 14. Runde gegangen. Beide Seiten liegen in wichtigen Einzelfragen noch weit auseinander.

Die Bundesregierung hatte zu Wochenbeginn ausgeschlossen, dass die deutsche Ökostrom-Förderung durch das Abkommen bedroht werden könnte. „Die deutsche Energiewende ist selbstverständlich durch TTIP nicht gefährdet“, versicherte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hatte unter Berufung auf ihr vorliegende vertrauliche Dokumente erklärt, die EU-Kommission vertrete in den Gesprächen über das Abkommen eine Position, die die deutsche Energiewende aushebeln würde.

Kommentare

Schreiben Sie den ersten Kommentar zum Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *