Frankreichs Wirtschaftsminister Macron tritt zurück

Acht Monate vor den Präsidentschaftswahlen in Frankreich tritt der populäre Wirtschaftsminister zurück und befeuert damit Spekulationen über eine eigene Präsidentschaftskandidatur.

Der 38-jährige Reformpolitiker kündigte am Dienstag vor Mitarbeitern an, er werde die Regierung verlassen, wie aus seinem Ministerium in Paris verlautete. Seinen Rücktritt will er noch am Dienstagnachmittag bei Staatschef François Hollande einreichen.

Der frühere Investmentbanker und Hollande-Berater war vor zwei Jahren überraschend zum Wirtschaftsminister ernannt worden und verfolgt eine unternehmerfreundliche Reformpolitik. Aus seiner Feder stammt ein im vergangenen Jahr verabschiedetes Reformgesetz, das unter anderem den Busfernverkehr liberalisierte und die Regeln zur Sonntagsarbeit lockerte.

Bei den Franzosen genießt der parteilose Minister mit dem gewinnenden Lächeln hohes Ansehen. Bei den regierenden Sozialisten eckte er aber immer wieder an, unter anderem, weil er die 35-Stunden-Woche offen in Frage stellte.

Im April gründete Macron dann seine eigene politische Bewegung „En marche!“ (in etwa: Vorwärts!“), mit der er nach eigenen Worten eine neue „Dynamik“ gegen Reform-„Blockaden“ in Frankreich schaffen will. Seitdem sind die Spekulationen über eine mögliche Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr nicht abgerissen. Macron selbst hat die Spekulationen mit zweideutigen Äußerungen und Auftritten immer wieder angeheizt.

Er zog sich deswegen den Unmut von Premierminister Manuel Valls zu. Hollande selbst rief Macron wiederholt zur Ordnung und forderte von ihm bedingungslose Solidarität mit der Regierungspolitik.

Zuletzt mehrten sich die Gerüchte, Macron werde aus der Regierung ausscheiden, um wieder mehr Freiräume zu gewinnen. Ob er wirklich bei den Präsidentschaftswahlen 2017 antreten wird, ist noch offen.

Ein Minister bezeichnete den Rücktritt des 38-Jährigen am Dienstag als neuen Rückschlag für Staatschef Hollande. Ein anderer Minister sagte dagegen, immerhin würden nun die „Dinge klargestellt“.

Der bei den Franzosen höchst unbeliebte Hollande will erst im Dezember bekanntgeben, ob er bei den Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017 für eine zweite Amtszeit kandidiert. Umfragen sagen ihm derzeit kaum Chancen voraus, überhaupt in die Stichwahl zu kommen.

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