Apple übt scharfe Kritik an EU-Kommission

Apple -Chef Tim Cook hat die EU-Kommission wegen einer milliardenschweren Steuernachforderung scharf angegriffen. Die Anschuldigungen aus Brüssel seien "politischer Mist", sagte der Manager in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der Zeitung "Irish Independent".

Er werde mit der Regierung in Dublin eng zusammenarbeiten, um sich gegen die Entscheidung zu wehren. „Niemand hat etwas falsch gemacht, und wir müssen zusammenstehen.“ Irland werde schikaniert.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte eine umstrittene Steuervereinbarung zwischen der irischen Regierung und dem US-Technologiekonzern untersagt und gefordert, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen muss. Sie warf dem Unternehmen vor, im Jahr 2014 auf seine in Europa erzielten und in Irland gebündelten Gewinne nur 0,005 Prozent Steuern gezahlt zu haben.

„Das ist totaler politischer Mist“, entgegnete Cook. In dem entsprechenden Jahr habe Apple 400 Millionen Dollar Steuern abgeführt. Damit sei Apple wohl der wichtigste Steuerzahler in Irland gewesen. Cook machte für die Entscheidung Vestagers auch eine Stimmung gegen amerikanische Firmen verantwortlich. Dies sei ein Grund, warum Apple ins Visier genommen worden sei.

Vestager wollte sich am Donnerstagmittag (12.00 Uhr MESZ) in einer Pressekonferenz äußern. Dabei gehe es um einen Wettbewerbsfall, teilte ihre Behörde mit. Ob sie sich zu Apple äußert, wurde zunächst nicht bekannt.

Auch in Deutschland sorgt das Thema für Diskussionen. Der bayerische Finanzminister Markus Söder kritisierte die Forderungen der EU-Kommission in der „Süddeutschen Zeitung“ als überzogen und fürchtet Auswirkungen auf die Beziehungen zur USA. „Wir brauchen faire Steuerregeln, aber keinen Handelskrieg.“ Dagegen hatten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Vestager im Streit mit Apple unterstützt. Schäuble war maßgeblich an einer Initiative gegen die Verschiebung von Firmengewinnen beteiligt.

Cook sagte dagegen, bei der Entscheidung der EU-Kommission handele es sich um einen Versuch, an Steuereinnahmen zu kommen, die eigentlich dem US-Fiskus zustünden. Im Sender RTE kündigte er an, im Ausland erzielte Gewinne in Milliardenhöhe in die USA zu bringen. Dies werde voraussichtlich im kommenden Jahr geschehen.

Apple hat vor allem bei seinen ausländischen Töchtern umgerechnet über 200 Milliarden Euro angehäuft. Allein im vergangenen Jahr erzielte der kalifornische Konzern einen Profit von 16 Milliarden Euro.

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