EU-Gericht: Einfacher Klingelton „Plim-Plim“ kann keine Marke sein

Ein brasilianisches Unternehmen wollte zwei aufeinanderfolgende gis-Noten schützen lassen. Dem EU-Gericht ist das allerdings zu banal. Die Richter argumentieren: Ohne es vorher zu wissen, würde niemand „Plim-Plim“ mit dem Unternehmen in Verbindung bringen.

Ein simpler Klingelton aus zwei gleichen Tönen darf nicht als EU-Marke geschützt werden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union am Dienstag in Luxemburg und bestätigte damit eine Entscheidung des EU-Markenamts (Rechtssache T-408/15). Ein brasilianisches Unternehmen hatte geklagt, weil das Amt dessen Tonfolge „Plim-Plim“ wegen seiner „Banalität“ nicht als Marke eintragen wollte.

Prinzipiell könnten Klänge als Marke eingetragen werden, betonten die Richter. Der normale Verbraucher könne das „Plim-Plim“ aus zwei aufeinander folgenden gis-Noten aber nicht von Standard-Klingeltönen unterscheiden, die in vielen Telefonen und Geräten zu finden sind. Die kurze Tonfolge falle nicht auf und bleibe nicht im Gedächtnis, so die Richter. Ohne es vorher zu wissen, würde auch niemand „Plim-Plim“ mit dem Unternehmen Globo Comunicação e Participações in Verbindung setzen.

Das Unternehmen wollte den Klang auch für die Nutzung im TV registrieren lassen, doch auch hier waren die Richter der Auffassung, dass der Zuschauer die Tonfolge nur als Hinweis auf Beginn oder Ende einer Sendung auffassen würde. Das berichtet die dpa.

Die EU-Marke gilt in der gesamten Europäischen Union und besteht neben den nationalen Marken. Gegen die Entscheidung kann das Unternehmen innerhalb von zwei Monaten vorgehen.

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