Zehntausende demonstrieren gegen TTIP und Ceta

Der Protest ist bunt und laut - doch die Beteiligung an den Demonstrationen gegen die Handelsabkommen TTIP und Ceta bleibt hinter den Erwartungen zurück. Die Kritik an CDU und SPD ist trotzdem scharf - und kreativ.

Aus Protest gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und Ceta sind am Samstag in Deutschland mehr als 100 000 Menschen auf die Straße gegangen. Zwei Tage vor dem SPD-Konvent zum Ceta-Abkommen der EU mit Kanada machten sie ihrem Unmut mit bunten Plakaten, Luftballons und Trillerpfeifen Luft.

Die Angaben zur Teilnehmerzahl gehen jedoch weit auseinander. Die Veranstalter haben nach eigenen Angaben rund 320 000 Teilnehmern gezählt, die Polizei spricht von sehr viel weniger Menschen.

Die Veranstalter zählten in Berlin 70 000 Teilnehmer, in Hamburg 65 000, in Köln 55 000, in Frankfurt 50 000, in Stuttgart 40 000, in München 25 000 und in Leipzig 15 000 Teilnehmer.

Die Polizei sprach hingegen in Berlin von gut 40 000 Teilnehmern, in Hamburg von 30 000. In Köln hieß es aus Polizeikreisen, man gehe von 18 000 Teilnehmern aus, offiziell wurde die Zahl nicht bestätigt. In Frankfurt zählte die Polizei 15 000 Teilnehmer, in München 23 000 und in Stuttgart 20 000. Die Leipziger Polizei gab keine eigene Zahl bekannt.

Aufgerufen zu den Kundgebungen gegen TTIP und Ceta hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen.

In Köln seilten sich sechs Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace von einer Brücke ab und entrollten ein 150 Quadratmeter großes Plakat über dem Rhein, berichtet die dpa. Die Polizei alarmierte eine Höhenretter-Einheit, ließ die Umweltschützer aber letztlich gewähren. Auch zahlreiche Landwirte beteiligten sich mit ihren Treckern an der Kölner Demo. «TTIP und Gentechnik bleibt uns vom Hof!», stand auf einem Plakat.

Auch die Rolle von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), der das TTIP-Abkommen mit den USA für gescheitert hält, aber das Ceta-Abkommen mit Kanada befürwortet, wurde angegriffen. «Gabriel, der Bösewicht, führt die Bürger hinters Licht», hatte ein Demoteilnehmer in Hamburg auf sein Plakat geschrieben. An diesem Montag will ein SPD-Konvent über Ceta beraten. Gabriel hofft, grünes Licht für den Handelsministerrat zu bekommen.

Aufgerufen zu den Kundgebungen hat ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen. Sie befürchten, dass durch die Abkommen, die zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (Ceta) geschlossen werden sollen, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

 

Kommentare

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  1. Dirk sagt:

    TTIP/CETA – der blanko Scheck für die Multis. Gerichtsbarkeit neben dem Rechtsstaat. Mal sehen wer hier zuerst …..

  2. Hens sagt:

    Der Zugang und Teilnahme an der Anti- TTIP und Anti- CETA Kundgebung in Köln war durch Behörden massiv behindert / verhindert.
    Anreise mit PKW oder Motorrad wurde auf Allen Fahrspuren verhindert, u.a. durch Polizeisperren und durch Straßenkehr- Fahrzeug- Kolonen.
    Man musste größere Umwege mit viel Stau über andere Rheinbrücken nehmen.
    Auch die Anreise mit der Straßenbahn war zeitweise verhindert, weil die Straßenbahnen nicht fuhren.