Merkel räumt Fehler bei Flüchtlingskrise ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Versäumnisse der Regierung im Umgang mit der Flüchtlingskrise 2015 eingeräumt. Wenn sie könnte, würde sie die Zeit zurückdrehen, damit Deutschland besser auf die Entwicklungen vorbereitet gewesen wäre, sagte Merkel am Montag in Berlin.

Sie werde dafür kämpfen, dass eine solche Krise nicht mehr passieren könne. „Die Wiederholung der Situation will niemand, auch ich nicht.“ Es müsse aber auch gesehen werden, dass immer weniger Flüchtlinge nach Deutschland kämen.

Merkel reagierte mit ihren Äußerungen auf den Ausgang der Landtagswahl in Berlin vom Sonntag, bei der die CDU ihr bislang schlechtestes Ergebnis eingefahren hat. Als Bundesvorsitzende der Partei trage auch sie dafür eine Verantwortung, betonte Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Abschneiden der CDU bei der Wahl in Berlin als ein „sehr unbefriedigendes, ein enttäuschendes Ergebnis“ bezeichnet. Sie werde sich als Parteivorsitzende nicht vor ihrer Verantwortung für das Ergebnis in Berlin und den Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern drücken, sagte Merkel am Montag in Berlin. Sie wolle sich daher bemühen, ihre Flüchtlingspolitik besser zu erläutern.

Eine Kurskorrektur im Sinne eines Aufnahmestopps für Bedürftige lehnte Merkel ab. „Den Kurs kann ich und die CDU nicht mitgehen.“ Ihren Satz „Wir schaffen das“ wolle sie kaum noch wiederholen, da er „beinahe zu einer Leerformel geworden sei, fügte sie hinzu. Merkel betonte jedoch, sie habe das „absolut sichere Gefühl“, dass Deutschland aus dieser schwierigen Phase besser herausgehen werde als es hineingegangen sei.

Die bisher in der Hauptstadt mit der SPD in einer großen Koalition regierende CDU erhielt nur noch 17,6 Prozent der Stimmen, so wenig wie nie zuvor in Berlin. Eine rot-schwarze Koalition hat damit keine Mehrheit mehr, als wahrscheinlich gilt ein künftiges Dreierbündnis aus SPD, Linken und Grünen.

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  1. Dirk sagt:

    Fehler?