Gabriel will Reformen im Iran unterstützen

Da die Sanktionen gegen Russland weiter andauern, setzen deutsche Unternehmen nun auf Geschäftsbeziehungen mit dem Iran. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will diesen Umstand nutzen und die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Ölförderland auf seiner Iran-Reise intensivieren.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will mit seiner Iran-Reise auch den Reformern in dem Ölförderland Beistand leisten. „Wir haben das Ziel, die jetzige Regierung zu unterstützen in ihrem Öffnungskurs“, sagte er am Montag in Teheran vor Beginn seiner politischen Gespräche. Er bekräftige aber zugleich, schwierige Themen wie Syrien, Israel oder Fragen der Rechtsstaatlichkeit gegenüber der iranischen Führung anzusprechen. Alle am Syrien-Krieg beteiligten Kräfte müssten das „mörderische“ Tun dort beenden. Das gelte gerade auch für Russland und den Iran, die beide Syriens Machthaber Baschar al-Assad unterstützen.

Gabriel warb zugleich für engere Geschäftsbeziehungen zwischen Deutschland und dem Iran. „Die Iraner sind ein ausgesprochen zuverlässiger Kreditpartner“, sagte er. Sie hielten ihre Abmachungen in der Regel ein. Dennoch behinderten Finanzierungsfragen die Expansion der Geschäfte. Insgesamt sieht der Minister sowohl auf deutscher als auch auf iranischer Seite großes Interesse, die Wirtschaftsbeziehungen wieder weitaus enger zu gestalten.

Der Warenaustausch zwischen dem Iran und Deutschland lag 2015 bei rund 2,4 Milliarden Euro. In den ersten sechs Monaten diesen Jahres stiegen die deutschen Exporte um 15 Prozent. Die Hoffnungen deutscher Unternehmen, nach dem Ende der meisten Wirtschaftssanktionen gegen das Land ihre Geschäfte mit dem Iran massiv auszubauen, haben sich dennoch bislang nicht im erhofften Maße erfüllt.

Am Rande des Iran-Besuchs von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel haben bereits eine Reihe von deutschen Firmen Verträge mit iranischen Partnern unterzeichnet. Über den Umfang der vereinbarten Geschäfte war zunächst nichts zu erfahren. Weitere Vertragsabschlüsse sind im Rahmen des Besuchs noch möglich, hieß es am Montag in der Delegation, die mehr als 100 Wirtschaftsvertreter umfasst. Bekannt sind bislang eine Grundsatzerklärung des Anlagenbauers SMS mit einem iranischen Partner im Bereich Stahl/Pipelines. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte weiter mit, dass Mitsubishi Deutschland den Zuschlag für die Modernisierung von Gaskraftwerken im Iran erhielt und der Anlagenbauer Keller HCW für den Bau einer Ziegelfabrik. Zudem vereinbarten die beiden Notenbanken der Länder eine technische Zusammenarbeit.

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