Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung Erdogans eingestellt

Die Ermittlungen wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes sind eingestellt worden. Ein Urteil in der Privatklage Erdogans gegen Böhmermann vor dem Hamburger Gericht steht noch aus.

Die Staatsanwaltschaft in Mainz hat ihre Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan eingestellt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, „waren strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“. Böhmermann hatte Erdogan Ende März in einem in seiner Fernsehsendung verlesenen Schmähgedicht angegriffen, woraufhin Erdogan Anzeige wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts erstattete.

TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht «Schmähkritik» Ende März in seiner Sendung «Neo Magazin Royale» vorgetragen. Die Mainzer Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Parallel dazu kommt eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann am 2. November in Hamburg vor Gericht.

Mit seinem Gedicht über Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Es handelt unter anderem von Sex mit Tieren, Kinderpornografie und transportiert Klischees über Türken. Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.

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