Schottland will neues Referendum über Unabhängigkeit

Die Erste Ministerin Schottlands, Nicola Sturgeon, will ein neues Unabhängigkeitsreferendum in Angriff nehmen.

Die Schotten hatten sich im September 2014 noch in einem Referendum gegen eine Loslösung von Großbritannien entschieden. (Foto: Flickr/Moyan Brenn/CC by 2.0/Scotland)

Die Schotten hatten sich im September 2014 noch in einem Referendum gegen eine Loslösung von Großbritannien entschieden. (Foto: Flickr/Moyan Brenn/CC by 2.0/Scotland)

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon fordert ein neues Unabhängigkeitsreferendum, berichtet Reuters. Die Abstimmung könnte Ende 2018 oder Anfang 2019 stattfinden, wenn die Bedingungen für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) absehbar seien, sagte Sturgeon am Montag. Die Schotten müssten eine Entscheidung treffen können, bevor es zu spät sei. 2014 hatten sie sich noch gegen eine Loslösung vom Vereinigten Königreich ausgesprochen und auch bei dem EU-Referendum im vergangenen Sommer stimmten sie ebenso wie Nordirland mehrheitlich gegen einen Austritt aus der Staatengemeinschaft. Insgesamt votierten die Briten aber mit einer leichten Mehrheit für den EU-Austritt. Damit droht der Brexit auch zum Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs führen.

Sturgeon sagte, sie habe für Schottland die Möglichkeit eingefordert, eine eigene Vereinbarung mit der EU zu treffen. Damit habe sie in London aber auf Granit gebissen.

Ein Unabhängigkeitsreferendum in Schottland müsste vom Parlament in London zugelassen werden, in dem die Konservative Patei von Premierministerin Theresa May die Mehrheit hat. Kürzlich hatte May der Schottischen Nationalpartei vorgeworfen, nicht nur das Vereinigte Königreich, sondern auch Schottland mit ihrer Forderung nach Unabhängigkeit zu opfern.

Es wird erwartet, dass das britische Parlament in den nächsten Tagen die gesetzlichen Grundlagen für den Brexit beschließt. May könnte dann formell den Prozess des Austritts beginnen. Die Verhandlungen dürften mindestens zwei Jahre dauern.

Am Montag appellierte ein Sprecher der Regierungschefin an das Unterhaus, keine Änderungen an den Brexit-Gesetzen vorzunehmen, die der Regierung in den Verhandlungen mit der EU die Hände binden könnten. Das Oberhaus hatte solche Änderungen eingebracht. Dies sollte vom Unterhaus in seiner am Montag beginnenden Beratung wieder rückgängig gemacht werden, forderte Mays Sprecher.

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