Bundesanwaltschaft prüft Spionageverdacht gegen türkischen Geheimdienst

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den türkischen Geheimdienst MIT, in Deutschland Anhänger der Gülen-Bewegung ausspioniert zu haben, hat die Bundesanwaltschaft Ermittlungen gegen Unbekannt aufgenommen.

Der Ermittlungserfolg werde davon abhängen, was die deutschen Spionageabwehrbehörden mitteilten, sagte der AFP zufolge eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe.

Nach Angaben aus Niedersachsen hatte der MIT Informationen über rund 300 Menschen und Einrichtungen mit Bezug zur Bewegung des geistlichen Fethullah Gülen gesammelt, den Ankara für den gescheiterten Putsch im Juli verantwortlich macht. Die Erkenntnisse wurden an die deutschen Behörden weitergegeben, die den Vorgang nun öffentlich machten.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte die Türkei ausdrücklich weiteren Ausforschungen: „Spionageaktivitäten auf deutschem Boden sind strafbar und werden von uns nicht geduldet“, sagte er am Dienstag im Bayrischen Rundfunk. Das gelte für alle Länder. Deutschland habe dies der Türkei schon „mehrfach gesagt“.

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