Der Elektroindustrie geht digitaler Netzausbau zu langsam

Die Elektroindustrie verlangt einen schnelleren Ausbau des Breitbandnetzes in Deutschland.

Die geplanten Investitionen von 100 Milliarden Euro für ein besseres Breitbandnetz bis zum Jahr 2025 seien richtig, es müsse aber schneller gehen als bisher geplant, sagte der Präsident des Zentralverbands Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), Michael Ziesemer. Deutschland liege mit seinem Glasfasernetz in der Rangliste der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) „abgeschlagen auf Platz 30“.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) nahm die Kritik auf. Deutschland müsse in der Tat in der nächsten Legislaturperiode „einen kräftigen Schritt machen. Da sind wir einfach noch zu schlecht“, sagte die Ministerin. Beim Wandel zur Industrie 4.0 sei Deutschland gleichwohl weltweit unter den führenden Nationen: „Wir sind gut aufgestellt, um diese Umstellung zu meistern.“

Beim Übergang zur Industrie 4.0 seien außer einem schnellen Datennetz die Datensicherheit sowie die fortlaufende Ausbildung der Mitarbeiter die wichtigsten Punkte, sagte Ziesemer. „Roboter sollen entlasten, nicht entlassen.“ Es gebe durchaus Beispiele dafür, wie Roboter und Menschen zusammenarbeiten. Daten müssen nach den Worten von Ziesemer einerseits individuell geschützt werden, zugleich dürften sie in anonymer Form nicht durch ein Unternehmen monopolisiert werden.

Ziesemer forderte die Bundesregierung auf, möglichst noch vor der Bundestagswahl im September die steuerliche Förderung der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung zu beschließen. Zypries entgegnete, ihr Haus bemühe sich darum, möglicherweise werde das Vorhaben aber erst in der nächsten Wahlperiode verwirklicht. Das Modell von Zypries sieht vor, dass Unternehmen mit weniger als 1000 Mitarbeitern zehn Prozent der Personalkosten in Forschung und Entwicklung von den monatlichen Lohnsteuerkosten abziehen können. Der ZVEI wünscht sich diese Steuerentlastung auch für Unternehmen mit mehr als 1000 Beschäftigten.

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