EuGH-Urteil: Pflanzenkäse darf nicht Käse heißen

Nach einem Urteil fallen auch Bezeichnungen für Nahrungsmittel unter den Markenschutz. Für Verbraucher bestehe Verwechslungsgefahr, so der EuGH.

Die Russlands-Sanktionen schaden deutschen Milchbauern. (Foto: Flickr/Martin Abegglen/CC BY-SA 2.0)

Milch darf nur Milch heißen, wenn sie von Tieren stammt. (Foto: Flickr/Martin Abegglen/CC BY-SA 2.0)

Vegane Produkte dürfen nicht unter Namen wie „Pflanzenkäse“ oder „Tofubutter“ verkauft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch entschieden. Die höchsten Richter der EU verwiesen auf Regelungen im europäischen Recht, wonach die Bezeichnung „Milch“ Produkten vorbehalten ist, die aus der „normalen Eutersekretion“ von Tieren gewonnen werden. Das Gleiche gilt für Begriffe wie „Rahm“, „Sahne“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“.

Hintergrund ist eine Klage gegen das Unternehmen Tofutown aus der Eifel im Auftrag von Wettbewerbern. Tofutown stellt rein pflanzliche (vegane) und vegetarische Produkte her und vertreibt diese unter Namen wie „Veggie-Cheese“ oder „Cream“, weist dabei aber immer auch auf den pflanzlichen Ursprung hin. Dennoch könne eine Verwechslungsgefahr für Verbraucher nicht ausgeschlossen werden, argumentierten die Richter.

Kommentare

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  1. Josef sagt:

    Schon seltsam, mit was sich hochbezahlte Juristen („Pharisäern und Schriftgelehrten“) ihre Zeit verschwenden.
    Andere Begriffe, wie „Preisstabilität“ bei einer Inflation von nahe 2% oder „Vollbeschäftigung“ bei einer Arbeitslosigkeit von nahe 5% dürfen weiter ungestraft verwendet werden.
    Ich kenne niemanden der behauptet, ein Wasserhahn sei dicht wenn er leicht tropft, und er sei undicht wenn kein Tropfen Wasser aus ihm kommt.