Spanische Regierung: „Lage der EU ist wie auf der Titanic“

Die hohen Arbeitslosenzahlen haben die Spanier geschockt. Außenminister Margallo sagte, die EU befinde sich in einer ähnlichen Lage wie die Titanic. Finanzminister de Guindos kündigte eine Erhöhung der Mehrwertsteuer an, um das Defizit zu senken.

In Spanien werden die Stimmen immer schriller. Am Freitag sagte Außenminister José Manuel García-Margallo im spanische Radio, dass sich das Land in einer sehr gefährlichen Lage befinde. Die ganze Europäische Union sei in einer Situation wir die Titanic: Der sichere Untergang könne nur verhindert werden, wenn alle Passagiere zu ihrer Rettung zusammenarbeiten. Daher will Spanien auch, dass die EU bei der bevorstehenden Bankenrettung hilft – ein Unterfangen, das die Spanier wegen des hohen Defizits allein nicht mehr bewerkstelligen können.

Die Zahlen der nationalen Statistikbehörde weisen für das erste Quartal einen dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit aus. Jeder vierte Spanier ist ohne Job, bei den Jugendlichen ist es bereits jeder zweite. Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat Spanien um zwei Punkte herabgestuft und geht nun davon aus, dass die Rezession in Spanien bis ins Jahr 2013 dauern werde (hier).

Wirtschaftsminister Luis de Guindos, der frühere Chef von Lehman Brothers Spanien, kündigte unterdessen die Erhöhung der Mehrwertsteuer an. Noch nach der Wahl hatte Premier Mariano Rajoy eine Erhöhung ausdrücklich ausgeschlossen. Nun will de Guindos die immer neuen Löcher im Haushalt mit einer Steuererhöhung schließen. Gift für die Wirtschaft, sagen Beobachter: Die ohnehin schon kaum noch vorhandene Konsumbereitschaft der Spanier würde durch eine Mehrwertsteuer weiter zurückgehen. Die Spirale nach unten würde durch eine solche Maßnahme beschleunigt, nicht gebremst.

Die Zinssätze für Staatsanleihen blieben am Freitag zwar noch knapp unter der 6 Prozent Marke. Analysten sind jedoch alarmiert und glauben, dass sowohl spanische als auch italienische Bonds in den kommenden Monaten nicht gekauft werden könnten. Damit aber würde es den am meisten gefährdeten Staaten unmöglich gemacht, ihre Schulden an den Finanzmärkten zu refinanzieren.

Kommentare

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  1. Helmut Josef Weber sagt:

    Was ist in den letzten Tagen passiert?
    Spanien soll „abstürzen“ oder ist schon geschehen???
    Das ist ja ganz was Neues!

    Die Arbeitslosenzahlen haben sich um 1,4% erhöht?
    Naja, von 24,9% oder 25,3% das wird kein Erdbeben sein.
    Die Jugendarbeitslosigkeit liegt seit 2011 immer noch um die 50%.
    Die Banken sind immer noch so hoch verschuldet wie 2011;
    genauso der Staat und die Privatleute.
    Hunderttausende sind schon seit 2011 auf die Straße gesetzt worden; egal ob aus der Wohnung oder vom Arbeitsplatz.
    Und die Produktion geht weiter zurück; war auch schon 2011 bekannt.
    Ein Sparprogramm trifft die Ärmsten der Armen; ja- das war immer so, auch schon 2011.
    Aber auch der König „opfert“ 2%; ob er das merken wird?
    Da muss er wohl etwas an Munition für seine Elefantenflinte sparen.
    Was so 4 Monate ausmachen können, in denen sich nichts geändert hat.

    Halt- doch— es wird anders bewertet,
    und zum ersten Mal hören wir, von kompetenter Seite, dass es mit Spanien soweit in den Keller gegangen ist, dass die EZB hunderte von Milliarden locker machen soll/muss, weil alle Rettungsschirme zusammen für Spanien zu klein sind.
    Das ist ja schon mal was; die Leute merken es; jedenfalls teilweise; aber das wussten wir/sie auch schon 2011.

    Die Leute die noch an den „Endsieg“ des Euros glauben wollen, können sich ja (falls vorhanden) noch weiter an ihn, ihr Sparbuch und/oder Lebensversicherungen klammern.
    Wir haben ja Demokratie und Glaubensfreiheit.
    Da kann man auch Sachen sagen und glauben, ohne das man vorher sein Gehirn eingeschalten muss.
    Die Einen haben ihr Geld schon lange in Sicherheit.
    Entweder in Deutschland, London oder in der Schweiz oder in Unkaputtbares (Gold und Silber)umgetauscht.
    Diese Leute waren schon 2011 (oder vorher) sehr aktiv und haben für ihre Zukunft gesorgt.
    Die Anderen können nur mehr oder weniger leiden, denn was gab es (gibt’s es) bei den Ärmsten zum vorzusorgen oder in Sicherheit zu bringen?
    Die Wahlen sind in Spanien vorbei und nun gibt es erst einmal Jahre Blut und Tränen, bis die neuen Wahlversprechen wieder kleinere oder größere Hoffnungsschimmer erzeugen, die sich dann aber wieder nach den Wahlen nicht erfüllen werden.
    Die Menschen in Spanien hatten ja auch keine große Wahl.
    Sie haben sicher versucht das kleinere Übel zu wählen; leider haben sie es nicht bekommen.
    Aber – bald ist auch in Deutschland Zahltag, wenn die Garantien eingefordert werden.
    Auf jeden Fall wird am Ende des Geldes, nur noch sehr wenig Demokratie vorhanden sein.
    Das hatten wir auch alles schon einmal; egal ob in Deutschland, Italien, oder Spanien.
    Das Sondermilitär ist schon in Norditalien aufgestellt und darf, nach den Lissabonverträgen aus dem Jahre 2009, gezielt Aufständische erschießen.
    Nichts anderes hat Gaddafi auch gemacht; auf unbewaffnete Demonstranten geschossen, die sich dann allerdings auch bewaffnet haben.
    Das Ende ist bekannt.
    Nach den Lissabonverträgen, dürfte deutsches Militär in Spanien eingesetzt werden und Aufstände niederschießen.
    Auch das hatten wir schon einmal; selbst die deutsche Luftwaffe konnte dabei gleich mal ausprobiert werden.
    Das gute an der Geschichte ist, dass sie sich immer wiederholt.
    Wenn es dabei nur nicht wieder so viel Elend geben würde; aber man weiß wenigstens schon immer vorher, was so kommen wird.
    Warum sollte es dieses Mal nicht so kommen?
    Sind etwa die Politiker alle schlauer geworden aus der Geschichte?
    Was wenn nicht?

    Viele Grüße
    H. J. Weber

    • J. C., geb. Püschl sagt:

      @ Helmut Josef Weber

      Auch wenn die Politiker im Geld- u. Machtrausch blind sind wie ehedem, die Völker sind gescheiter geworden.
      Auch wenn viele Menschen noch unwissend sind, die Wissenden geben ihr Wissen weiter und stetig steigt ihre Anzahl.

      So sollte sich drohendes Elend zumindest eindämmen lassen, was meinen Sie?

      • alter lateiner sagt:

        @ J. C., geb. Püschl

        Auf Einladung von „alten“ Freunden bin ich seit einigen Tagen in Spanien — um es kurz zu machen: ich bin regelrecht schockiert, was aus diesem stolzen Spanien geworden ist (sowohl Land als auch Leute).

        Es ist dies eine gefährliche Mischung aus „Sinnlosigkeit“ und Lethargie, durchdrungen von Wut und Hoffnungslosigkeit — wobei sich die Wut nicht nur gegen Brüssel, sondern auch gegen die eigene Regierung und die Banken richtet… Nicht nur die (sehr gut ausgebildete) Jugend sieht keine Perspektiven mehr, sondern auch mittlerweile ehemals gut Situierte geben sich der „Aussichtslosigkeit“ hin.
        (Dass Spanien jetzt nur das Symptom — und die unmittelbar sichtbaren Auswüchse — einer Systemkrise ist, ist beim spanischen Volk leider noch nicht recht angekommen.)

        Auch die Ankündigung von Frau Merkel, einen „Marschallplan“ ins Leben zu rufen, gibt Anlass zur ernsten Sorge … und dass es weit schlimmer ist, als man uns weismachen will.

        der alte Lateiner

        PS: In den nächsten Tagen „pilgern“ wir nach Barcelona, um unseren Unmut Gehör zu verschaffen …

        PPS: Ich hoffe sehr, dass auch die Leute in Deutschland endlich aufwachen, um auch ihrer Stimme Gehör zu verschaffen

        PPPS: Audaces fortuna juvat!
        (Den Tapferen hilft das Glück!)

        • J. C., geb. Püschl sagt:

          @ alter lateiner

          Wut ist eine grossartige Antriebskraft und vermag gewaltige Energien freizusetzen.

          Sofern sie einen geeigneten Kanal vorfindet, kann sie zielführend wirken.
          Diesen Kanal zu schaffen und bereitzuhalten sehe ich als sozial am verträglichsten an.

          Dazu braucht es nicht nur passende Ideen sondern auch die passenden, sinngebenden Worte.

          Will man in Spanien im Dezember „Feliz Navidad“ singen?
          Was will man dafür tun?
          Wie kann man Unterstützung leisten?

          Solange wir in Europa das Salz der Freundschaft miteinander teilen, werden wir gestärkt aus der Krise kommen können.

          Was tut einer, „wenn´s darauf ankommt“?
          Und tut er´s dann auch?

          Handlungen schaffen Fakten.
          Es ist nie falsch, das Richtige zu tun.
          Der Weg ins Heil ist nur eine Enscheidung entfernt.
          Segen komt mit den Rechtschaffenen (Salomo 11.11)

          Gruss nach Spanien!

  2. FDominicus sagt:

    Wäre es denkbar, die Politiker wollten sich die Plätze in den Rettungsbooten sichern?

  3. Rico Coracao sagt:

    ich sehe die EU eher wie die Costa Concordia: Die Politikdarsteller fahren den sinkenden Kahn noch schnell auf ein Riff, dann säuft er nicht komplett ab = Schwellenland Niveau und verschwinden dann wie der unwürdige Kapitän im Beiboot von Bord = Costa Rica, Chile, Kanada etc.

    Das Schlimme: Diese Horror-Nachrichten sind offiziell, also ist es in Wirklichkeit noch viel viel schlimmer! Bei uns wird auch noch die MwSt erhöht, ich tippe mal auf 2 Stufen: 23%, dann 25% + alle versteckten Steuern die noch kommen werden

    • Julia la prémiere sagt:

      @Rico Coracao

      Sie haben recht, es ist ganz heiss. Denn soeben im BFMB TV wurde oeffentlich von einem Oekonomen geaussert der Untergang liegt kurz vor uns, spaetestens am 7. Mai. Das erste mal nach vier Jahren soetwas oeffentlich hat mich umgehauen. Die Medien bei uns haben es gemieden wie die Pest. Sarozy noch vor einem Monat…die Krise ist ueberwunden, Monty…die Krise ist vorbei.

      • heide preiss sagt:

        @ julia la premiere

        goggle mal die home page von jim willie. kannst du englisch? da wirst du mehr erfahren..

  4. sozialkritiker sagt:

    Richtig. Das Schiff hat den Eisberg vor langer Zeit gerammt. Das Euro-Schiff sinkt. Die Musiker spielen froehlich weiter, und die Passagiere der ersten Klasse debattieren noch ueber das Unmoegliche und die alternativlose Rettung. Die Passagiere der zweiten und dritten Klasse suchen nach Rettungsringen und Booten. Wie immer gibt es zuwenig. Im Nachgang wird man sagen: fuer Kapitaen und Mannschaft gilt die Unschuldsvermutung.

  5. Stefan Wehmeier sagt:

    „Die ohnehin schon kaum noch vorhandene Konsumbereitschaft der Spanier…“

    In einer kapitalistischen Marktwirtschaft (Zinsgeld-Ökonomie, zivilisatorisches Mittelalter) wird die Gesellschaft prinzipiell mit exponentiell steigender Tendenz in eine immer reichere Minderheit von Zinsgewinnern und eine immer ärmere Mehrheit von Zinsverlierern aufgespalten, und zwar unabhängig von den tatsächlichen Leistungen und den Fähigkeiten der einzelnen Wirtschaftsteilnehmer. In der „Europäischen Währungsunion“ kommt erschwerend hinzu, dass die Zinsumverteilung nicht nur innerhalb der einzelnen Mitgliedsstaaten wirkt, sondern aufgrund fehlender Währungspuffer auch zwischen den Staaten.

    Die Minderheit der Zinsgewinner verfügt über Kaufkraft, will aber keine Nachfrage halten, da ihr Konsum schon gedeckt ist (ein Milliardär kann auch nur eine Zahnbürste benutzen), während die Mehrheit der Zinsverlierer zwar konsumieren will, dafür aber nicht über ausreichend Kaufkraft verfügt. Die daraus entstehende Nachfragelücke erzeugt immer mehr Massenarbeitslosigkeit, die wiederum die Nachfragelücke vergrößert.

    • papperlapap sagt:

      Um Zahnbürsten herzustellen benötigt man keine Arbeiter. Es ist ein Irrglaube, dass die Nachfrage nach Arbeit ein fixes Verhältnis zur Nachfrage nach Gütern hat, ist es doch praktisch möglich, dass ein Arbeiter die Güter für 100 oder 1000 Mitmenschen herstellt.
      Es ist heute so, dass der Fabrikant 99 Arbeitslose schlecht bezahlt, damit sie seine Fabrik, sein Haus und seine Zukunft sichern und er mit dem abgeschöpften Geld im Ausland „neue Märkte erschließen“ kann.

      • Michele sagt:

        Tja, das war ja der Trick bisher. Neue Märkte erschliessen, das bedeutet doch es muss Märkte geben, die noch genügend Kaufkraft haben.

        Es gibt jedoch eine Menge Berufe, die nicht international tätig sein können. zudem scheinen ähnliche Sitten weltweit üblich zu werden: nämlich hohe Leitungserwartung für „schlechtes“ Geld. Wenig Netto von Brutto abzüglich Fixkosten zum Lebenserhalt.

        Sicherlich kann man Snob-Produkte für die Reichen erfinden, aber ein gesunder Wirtschaftskreislauf ist damit nicht gewähleistet. Das geht sicher nur mit einer einigermassen rundlaufenden Binnen-Konjuktur der einzelnen Länder.

        Also insgesamt hängt es schon an einer ausreichenden Kaufkraft der breiten Masse.

        Das mit den Zinsgewinnern und Zinsverlierern ist einfach mit dem Eckzins erklärbar. Oma bekommt Negativzinsen, der Kapitalist noch Positivzinsen.

        Wehmeier, meint das mit der Aufspaltung in Zinsgewinner und Zinsverlierer jedoch noch im wesentlich weiteren Sinne… Und es ist offensichtlich, dass es bisher so lief und vielleicht so noch einige Zeit weiter läuft…bis zum Absturz.

        • Michele sagt:

          Wieder ein Schreibfehler: soll heissen Leistungserwartung.

        • papperlapap sagt:

          Ich möchte nur verstehen, warum der Zins an allem Schuld sein soll. Oder anderherum, wieso sollten unsere Probleme mit der Abschaffung des Zinses verschwinden?

          Mir ist klar, dass Schuldzinsen des Staates und Zinsen bei der Geldschöpfung nicht langfristig privatisiert sein dürfen, wenn man ein stabiles Geld haben möchte. Diese Zinsen sind sichere risikolose und immer fortwährende Gewinne, und derartige Gewinne sind aus meiner Sicht planbar und gehören dem Staat (aber das ist leider nicht Realität).

          Was ist mit anderen Krediten von Banken oder von Privaten? Warum sollten hier nicht Zinsen verlangt werden dürfen? Diese verzinsten Kreditvergaben haben nichts mit einer Werteumverteilung zu tun, wenn der Gläubiger im zwiefelsfall auch dran glauben muss …

          • Michele sagt:

            Zins ist unproduktiv. Ein kleiner Unkostenbeitrag für die Vermittlung von Geld wäre angebrachter.

            Der Zins ist jedoch aufgrund des bereits bestehenden Systems wegen der Inflationsrate erforderlich und wirkt sich für unterschiedliche Gesellschaftsschichten unterschiedlich aus. Für die einen negativ, für die anderen positiv.

            Die Zinshöhe gegenüber der Inflationsrate macht den „kleinen Unterschied“.

          • papperlapap sagt:

            @ Michele

            Der Punkt ist, das ist keine Erklärung. So wie du es formulierst, sind das Lehrsätze am Ende einer Beweiskette. Mir fehlt die Beweiskette. Wie ich oben schon angeführt haben, sehe ich durchaus den Enteignungscharakter bei Staatsanleihen etc.
            Aber der Zins zwischen zwei Parteien im Wirtschaftssystem ist Verhandlungssache und ich sehe dort solange kein Problem, wie der Markt offen und polypolistisch ist (was er heute nicht ist).

            Desweiteren ist klar, dass es auch mit der bloßen Abschaffung des Zinses nicht getan ist. Daran müßte sich noch ein Systemwechsel anschließen, aber welcher?

  6. HansMeiser sagt:

    Die Titanic war unsinkbar, bis sie untergegangen ist. Die Euro Rettungsaktionen von Merkel, Schäuble, Sarkozy, Juncker und Co. sind so alternativlos, so wie die Titanic unsinkbar war.

  7. Observer sagt:

    Die Regierungsmarionetten denken, dass sich vielleicht ein mächtiger Eisblock unter das sinkende EU Schiff schiebt und es damit vor dem Untergang sichert!

    Träumt weiter!

  8. Deutscher der sein Land liebt sagt:

    sagt:
    vergesst niemals unser Vaterland, das durch Tränen zu das wurde wofür lieben sich lohnt.

    Denkt an die vielen Lieder die unser Vaterland besungen haben,
    sie werden die Regierung der Vaterlandsveräter überleben.

    Und, Deutschland ist das Land an dem Glück und Wehe für die Welt entschieden wird.

    Und hier ist unsere Nationalhymne zu hören, frei von Multikulti einfluß.

    http://www.youtube.com/watch?v=1ROKj-sKyjo&feature=related

    Mögen die Menschen sich wieder in Deutschland iher Kultur besinnen,
    das ist mein Gebet.

    • Heimatliebe sagt:

      Ja, unsere Vorfahren haben viele Tränen vergossen, aber noch viel mehr Blut.
      Soll das alles vergeblich gewesen sein, jetzt, da die Zukunft an gewissenlose Geldsäcke verschachert werden soll?

      Ja, die Lieder werden überdauern, aber wird sich noch einer an sie erinnern?
      Die Kinder heute singen z. B. nicht mehr „Zum Geburtstag viel Glück“, sondern „Happy Birthday“. Das ist zwar nichts böses, aber kennt noch einer von ihnen ein deutsches Kinderlied?

      Ja, lasset uns das Glück für die Welt hier entscheiden, aber nicht durch Zwang, Diktat oder Verordnung, sondern durch vorbildliche Rechtschaffenheit und rechtmässige Rechtstaatlichkeit.

      Für eine neue Zeit braucht es einen neuen Geist, sonst würde nur das Alte erneuert, und das Neue würde wieder das Alte sein!

      Land gebiert den Menschen, zeugt ihn aber nicht.
      So sei Land (Terra – DIE Erde) uns Mutterland (Matria – DIE Mutterland bzw. Heimat), und beseelender Geist (Spiritus – DER Geist) unserer Seelen Vater!
      Die Mutter zum Vater zu erklären, bedeutet einen kapitalen Denkfehler zu begehen und bringt in der Konsequenz nur noch mehr falsches.

      Gelebte und erlebte Kultur hat ihre Wurzeln im Denken; wenn wir also eine Un-Kultur erleben, dann durch falsche Gedanken.
      Wer sich besinnen will, soll innehalten und denken (das erste Mal tut´s manchen weh) !
      Wer aber ständig in Aktivitäten gehalten ist, dessen Gedankenkräfte werden davon beansprucht und so bleibt dem freien Denken durch Ablenkung nur ungenügende Kapazität.

      Darum gebe es nicht nur Macher, die fortwährend etwas machen, sondern auch Denker, deren vornehmliche Aufgabe eben darin besteht, zu denken!

      Cogito, ergo sum – Ich denke, also bin ich.
      Daraus folgt:
      a) ohne Denken kein „binnen“ (Hohlpfosten)
      b) mit schlechtem Denken verfüllter „Betonkopf“: Vollpfosten

      So mögen wir uns nicht nur besinnen und uns unserer Kultur erinnern, sondern auch neue Kultur entwickeln (Kultur von lateinisch: colere – reinigen, etwickeln)!

      Wer Verstand hat, verstehe – Heil Deutschland!

      Gruss aus Karlsruhe von J. C., geb. Püschl

  9. Plebiszit sagt:

    Ein Abogado (Anwalt) antwortete mir auf meine Frage, woher die neue Regulierungswut kommt damit, „die haben wir von euch Deutschen“.
    Natürlich kommen inzwischen Verordnungen und Gesetzesvorschriften zu 80% aus Brüssel, die Erfinder dieser Bürokratie sind aber tatsächlich in Deutschland zu suchen. Deutsche Gesetzeswerke sind in Tons aufzuwiegen. Insofern hat er recht. Mir blieb dann nur damit zu entgegnen, „Spanien hätte mal das deutsche duale Bildungssystem importieren sollen, dann gäbe es weniger arbeitslose Jugendliche“.

    Einen bemerkenswerten Erfolg aber hatte der bis dato recht gelassene Umgang mit Rechtsvorschriften. Spanien ist europäischer Spitzenreiter 83%selbstnutzender Haus-und Grundeigentümer, deren „lockere“ Förderung mit einer mietfreien Altersversorgung begründet wird.
    43% im Vergleich zu Deutschland ist das auch ein Messwert für spanischen Wohlstand. Nachweis,
    wer mag google: Griechen sind steinreich, Deutsche besitzen nur die Hälfte

  10. Michael sagt:

    Er kündigt die Anhebung der „Mehrwert-„Steuern an. Von welchem auf welchen Prozentsatz ? In Spanien gibt es eine Mwst. von 18%, eine ermäßigte Mwst. von 8% und eine stark ermäßigte Mwst. von 4%.
    Die Arbeitsolosigkeit in Spanien oder ihr Spiegelbild, die Beschäftigung“ dürften gerade die Talsohle durchschritten haben. Dort versteht man unter Arbeitslosigkeit was anderes, als in Deutschland. Nämlich das Fehlen einer steuerpflichtigen Beschäftigung. Nicht etwa das Fehlen einer Beschäftigung.

    Als nächstes wird Italien durchgezogen, die sind noch nicht in der Sohle des Tales der Tränen.

    Man kann das Problem in der Eurozone durch Sparen bei den PIIGSBF oder durch Steichung von Steuern und Sozialabgaben und -leistungen in Deutschland „harmonisieren“, um die Spannungen im Eurosystem abzubauen. Das gesamte Theater ist eine Komödie zur Sicherung der Pfründe von Parasiten. Irgendwelche Ratings sind völlig Wurst. Die Spannungen, durch Schröders Agenda2010 verursacht, müssen ausgeglichen werden. Nicht durch mehr „Staat“, sondern durch weniger Staat.