Österreich bei Schutz von geistigem Eigentum vorn

Österreich schützt geistiges Eigentum vorbildlich / Marken- und Patentschutz schafft Innovationsanreize

„Eigentumsrechte sind ein Schlüsselfaktor für wirtschaftlichen Erfolg. Sie fördern die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes und sorgen für gesellschaftlichen Wohlstand. Fehlender oder mangelnder rechtsstaatlicher Schutz von Eigentumsrechten gefährdet die wirtschaftliche Ordnung und auch die politische Stabilität eines Landes“, so Barbara Kolm, Direktorin des Austrian Economics Center (AEC) mit Sitz in Wien, das gemeinsam mit der Property Rights Alliance (PRA) den Index veröffentlicht. Die Bedeutung sicherer Eigentumsrechte als ein wesentliches Grundrecht wird mit dem jährlich erstellten „International Property Rights Index“ unterstrichen.

„Mangelnder Schutz von Eigentumsrechten bedingt das höchste Maß an Ungleichheit, welches wir heute weltweit kennen. Eigentumsrechte bestimmen, was Sie mit Ihren Vermögenswerten tun können. Unangemessener Schutz schränkt ein, was Menschen mit ihrem Verstand, mit ihren Händen tun und wie sie zueinander stehen“, erklärt Lorenzo Montanari, Geschäftsführer der Property Rights Alliance, die seit 2007 den „International Property Rights Index“ veröffentlicht. Der Index für 2018 wird heute – in Kooperation mit weltweit 113 Think Tanks – von der PRA gemeinsam mit der „Free Market Foundation“ im südafrikanischen Johannesburg präsentiert.

Der Index misst für 125 Länder den Schutz geistigen und materiellen Eigentums sowie die Zuverlässigkeit des rechtlichen und politischen Umfelds, das sich damit beschäftigt. Das Ranking setzt insgesamt 23 verschiedene wirtschaftliche und soziale Indikatoren in Bezug zueinander (wie menschliche und wirtschaftliche Freiheiten, Korruption, Zugang zum Internet etc.). Heuer betreffen allein 9 der Indikatoren E-Commerce. Was, so Montanari, darauf hindeutet, dass Rechte eine wichtige Rolle bei der Lösung von Fragen den digitalen Bereich spielen.

Den höchsten Schutz für Eigentumsrechte erreichen im International Property Rights Index für 2018 drei Länder: Finnland, Neuseeland und die Schweiz. Alarmierend sei, so die Index-Autoren, dass somit erstmals die USA ihren Spitzenplatz im Ranking verloren hat.
Österreich konnte sich hingegen mit Platz 15 im globalen Ranking im Vergleich zum Vorjahr um zwei Plätze verbessern. Deutschland liegt einen Platz hinter Österreich, auch in der Regionen-Wertung für Westeuropa, wo Österreich Platz neun einnimmt (2017 Platz 10).
„Diese leichte Verbesserung ist für den Wirtschaftsstandort Österreich erfreulich“, sagt Kolm. Guter Schutz vor allem von geistigem Eigentum ist, so Kolm, ein wesentlicher Faktor dafür, dass heimische Unternehmen in Forschung und Entwicklung neuer Produkte investieren können. Kolm: „Marken- und Patentschutz schafft Innovationsanreize, die letztlich uns allen als Konsumenten zu Gute kommen.“

Laut PRA leiden weltweit sechs Milliarden Menschen unter einem unzureichenden Schutz ihrer Eigentumsrechte. Nur 758 Millionen Menschen – 13 Prozent der Weltbevölkerung – genießen einen angemessenen Schutz für ihre kreativen Arbeiten, ihre Erfindungen und ihr Privateigentum.

 

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