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Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordnete Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Dr. Hermann E. Ott (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Dr. Hermann E. Ott (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordnete Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordnete Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Krista Sager (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordnete Krista Sager (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Dr. Gerhard Schick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Dr. Gerhard Schick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Daniela Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordnete Daniela Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, warum Abgeordneter Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) keine Meinung zum ESM hat:

Karlsruhe: Vier Eilanträge gegen ESM-Gesetz

Am Samstag sind beim Bundesverfassungsgericht vier Eilanträge gegen den ESM und den Fiskalpakt eingegangen. Neben dem CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler haben auch die Linksfraktion und die Bürgerinitiative „Mehr Demokratie“ eine Klage eingereicht.

Merkel ohne Kanzlermehrheit bei ESM: Gefahr einer Regierungskrise

Der ESM erreichte im Bundestag dank SPD und Grünen zwar die Zwei-Drittel-Mehrheit. Angela Merkel schaffte es jedoch nicht, die Mehrheit der Abgeordneten von Union und FDP zu überzeugen. Normalerweise spricht man in solch einem Fall von einer Regierungskrise.

Auch der Bundesrat stimmt ESM und Fiskalpakt zu

Nach dem Bundestag winkte auch der Bundesrat am späten Freitagabend den Gesetzen zu Fiskalpakt und ESM durch.

Merkel hält die neuen europäischen Regeln für „sehr intelligent ausgearbeitet“

Nachdem der Antrag der Linksfraktion, die Abstimmung über den ESM und den Fiskalpakt zu verschieben, mehrheitlich abgelehnt wurde, hob die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung noch einmal die Bedeutung der beiden völkerrechtlichen Verträge hervor.