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Alternative für Deutschland

Sachsen: AfD gewinnt massiv, doch CDU strebt Koalition mit SPD an

Trotz des Wahlsiegs wird das Ergebnis die CDU aufschrecken: Die AfD erreichte auf Anhieb 10 Prozent (Hochrechnung 9,8 Prozent), während die FDP aus dem Landtag geflogen ist. In der CDU hat bereits die Debatte um eine Koalition mit der AfD begonnen. Den ersten Signalen zufolge wird es in Sachsen eine große Koalition geben. Die Wahlbeteiligung sank drastisch auf 48,5 Prozent.

AfD und FDP raus: Muss die 5-Prozent-Hürde fallen?

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl zeigt ein gravierendes Problem: Insgesamt etwa 15 Prozent aller gültig abgegebenen Stimmen fallen unter den Tisch. Für FDP und AfD reichten nicht einmal 2 Millionen Stimmen für den Einzug in den Bundestag. Die deutsche Demokratie braucht eine grundlegende Reform, wenn sie sich selbst nicht abschaffen will.

Umfrage: AfD schafft Einzug in den Bundestag

In einer aktuellen INSA-Umfrage schafft die AfD erstmals die 5 Prozent Hürde. Um der Partei noch mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, wird sie nun von der CDU-Spitze erstmals attackiert. Für Merkel ist ein Erfolg der AfD wichtig, weil sie mit der AfD im Bundestag die SPD zum Schoßhündchen degradieren kann.

Merkel will wieder zurück zum Nationalstaat

Angela Merkel verabschiedet sich offenbar von der Illusion einer tieferen Integration der EU. Sie schlägt plötzlich vor, dass Kompetenzen von Brüssel an die Nationalstaaten zurückgegeben werden. Der Grund: Merkel fürchtet, dass Investoren den Staaten kein Geld mehr leihen könnten. Dann ist der Sozialstaat nicht mehr zu halten. Merkels wirtschaftliche Gedanken offenbaren, dass der Politik das Heft des Handelns längst aus der Hand genommen worden ist.

Katholische Kirche spricht sich gegen Nationalstaaten aus

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, glaubt, dass die Zukunft Deutschlands in Europa liegt, nicht in der „Rückkehr in die Nationalstaaten“. Der Euro sei alternativlos, weil er die Europäer „zwinge, weiter zusammenzukommen“. Für die eurokritische Partei Alternative für Deutschland wünscht sich der Erzbischof ausdrücklich, dass „die nicht in den Bundestag einziehen werden“. Der Fall zeigt, wie tief sich die EU-Ideologie bereits in die deutsche Gesellschaft gefressen hat.

EU-Krisengipfel bei Merkel: Vorbereitung auf einen Systemwandel?

In Berlin treffen am Mittwoch die EU-Führer zusammen, um über Auswege aus der Krise zu diskutieren. Angela Merkel ist besorgt über die Entwicklung. Sie fürchtet, dass die Straße das Kommando übernehmen könnte - gegen die Politik. Das hat sie nämlich schon einmal erlebt, beim Untergang der DDR. Wie damals will die Kanzlerin auch diesmal zu den Siegern der Geschichte gehören.

Merkel steht Idee eines Nord-Euro aufgeschlossen gegenüber

Der Buchautor und Euro-Kritiker Udo Ulfkotte glaubt, dass Angela Merkel „hinter geschlossenen Türen“ längst über eine Spaltung der Euro-Zone nachdenkt. Sie stehe einem Nord-Euro positiv gegenüber, weil sie weiß, dass der Euro in seiner aktuellen Form nicht bestehen kann. In der neuen Anti-Euro-Partei AfD sieht Ulfkotte eine ernste Gefahr für Merkel. Nun rächt sich nach seiner Einschätzung die undemokratische Einführung des Euro, die von einer beispiellosen Propaganda-Maschine orchestriert worden war.

Rösler nennt EU „einzigartige Zone der Freiheit“

Die FDP präsentiert sich als Hüterin der Stabilität in Europa. Die kritischen Worte beim Parteitag gegen die EZB-Politik sind als müde Reaktion auf die euro-kritische AfD zu sehen. Die FDP muss damit rechnen, von mehreren Seiten in die Zange genommen zu werden. Keine gute Ausgangsposition für die Bundestags-Wahl.

Anti-Euro-Partei: Alternative für Deutschland bleibt systemkonform

Die Alternative für Deutschland hat in Berlin ihren ersten Parteitag einberufen. Das Publikum war vorwiegend älter, gut gekleidet, besonnen und gebildet. Es gibt nur ein Thema für die meisten: Den Euro-Austritt. Über das Wie ist man sich nicht ganz im Klaren. Parteichef Bernd Lucke seine Partei wolle die „Demontage rechtsstaatlicher Grundsätze stoppen“.

AfD könnte für Merkel nützlich werden

Das Chaos in vielen europäischen Ländern zwingt Angela Merkel zu Überlegungen, wie Deutschland aus dem Euro austreten kann. Eine zentrale Rolle könnte in ihrem Plan die Anti-Euro Partei „Alternative für Deutschland“ spielen. Denn Merkel verfolgt vor allem ein Ziel: vier weitere Jahre im Kanzleramt.