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Joachim Gauck

ESM: Bundespräsident Joachim Gauck hat unterschrieben

Nun ist die letzte Hürde für die Ratifizierung des ESM in Deutschland genommen. Bundespräsident Joachim Gauck hat den ESM Vertrag unterzeichnet.

Wegen ESM: Bund der Steuerzahler schreibt Offenen Brief an Bundespräsidenten

In einem offenen Brief an den Bundespräsidenten fordert die Taxpayers Association Europe Joachim Gauck auf, das Gesetz über den ESM nicht zu unterschreiben. Stattdessen solle er seine Unterschrift von einer „neutralen Aufklärung der Bürgerschaft und nachfolgender Volksabstimmung über den ESM abhängig“ machen.

ESM: Regierung erwartet schnelle Zustimmung vom Joachim Gauck

oachim Gauck muss nach der Ratifizierung des Fiskalpaktes und des ESM-Vertrages im Bundestag und Bundesrat seine Zustimmung geben. Der Stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter geht davon aus, dass der Bundespräsident schnell unterzeichnen wird. Dieser könnte aber auch auf ein Signal vom Bundesverfassungsgericht warten.

Gauck: Mit dem ESM fällt den Deutschen die Solidarität mit Europa leichter

Bundespräsident Gauck sieht keinen Grund, warum eine Klage gegen den ESM und den Fiskalpakt vor dem Verfassungsgericht Bestand haben sollte. So ermögliche etwa der Fiskalpakt der deutschen Bevölkerung den Rettungsschirm zu akzeptieren (Mit Video von der PK).

Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt

Wie bereits erwartet, wurde Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Er bekam 991 der 1232 Stimmen. Die Kandidatin der Linke, Beate Klarsfeld bekam 126 Stimmen. Der NPD-Kandidat Olaf Rose wurde von drei Wahlmännern gewählt. Mehr zum Thema: Der neue Bundespräsident...