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Sozialisten

Hollande droht Rückhalt der eigenen Partei zu verlieren

Frankreichs Präsident Francois Hollande droht bei dem Vertrauensvotum in einer Woche eine Niederlage durch Abweichler in der eigenen Partei. Einige Abgeordnete drohen dem Regierungschef mit der Enthaltung. Das würde Hollandes Mehrheit ernsthaft gefährden und könnte sogar Neuwahlen möglich machen.

Drama in Paris: Der Zerfall der EU beginnt in Frankreich

Die französische Regierung ist nur wenige Monate nach dem Sieg von Marine Le Pen bei der EU-Wahl zerbrochen. Möglicherweise kommt nun eine Regierung des Nationalen Notstands, um zu retten, was nicht mehr zu retten ist: Die EU soll sich, wenn es nach Paris geht, in neue Schulden stürzen. Doch selbst das wird am Ende nicht reichen.

EU: Sozialisten wollen Italienerin statt Lady Asthon

Europas Sozialisten möchten, dass der nächste EU-Außenbeauftragte aus ihren Reihen kommt. Die italienische Außenministerin Federica Mogherini wird als Nachfolgerin der Britin Catherine Ashton gehandelt.

Gabriel will Martin Schulz zum EU-Kommissar machen

Das EU-Parlament unterstützt die Wahl des konservativen Kandidaten Juncker zum Kommissionspräsidenten. Auch SPD-Chef Gabriel will dies akzeptieren. Er fordert jedoch, dass der Kandidat der Sozialisten, Martin Schulz, ebenfalls einen Posten in der Kommission bekommt.

Frankreichs Exportverluste weiten sich aus

Deutschland, Italien und Spanien vergrößern den wirtschaftlichen Abstand zu Frankreich. Die Konjunktur der Franzosen stagniert aufgrund des Unwillens der Regierung, grundlegende Reformen einzuleiten. Der politische Stillstand in Frankreich ist ein ernstes Risiko für Europa.

Proteste gegen Hollande: Ökosteuer ist gescheitert

Die Steuerpläne der französischen Regierung sind gescheitert. Die Einführung einer Ökosteuer wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Unternehmen, Landwirte, und Fußballprofis setzen Hollande unter Druck. Französische Zeitungen berichten schon vom „Ende der Amtszeit“ Hollandes.

Rösler nennt EU „einzigartige Zone der Freiheit“

Die FDP präsentiert sich als Hüterin der Stabilität in Europa. Die kritischen Worte beim Parteitag gegen die EZB-Politik sind als müde Reaktion auf die euro-kritische AfD zu sehen. Die FDP muss damit rechnen, von mehreren Seiten in die Zange genommen zu werden. Keine gute Ausgangsposition für die Bundestags-Wahl.

Niederlande: Sozialisten wollen Euro abschaffen

„Ich weiß nicht, ob wir in der Lage sein werden, den Euro beizubehalten“, warnt der Chef der niederländischen Sozialisten. Seine Partei liegt aktuellen Umfragen zufolge vorn und will den harten Sparkurs nicht fortsetzen. Seine Partei werde andere Wege einschlagen.