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Verteidigung

Barnier: Die EU muss sich selbst verteidigen

Der Brexit-Beauftragte der EU-Kommission, Michel Barnier, erklärt im Interview mit den Deutschen Mittelstands Nachrichten die Strategie der EU zu einer gemeinsamen EU-Armee: Die EU will demnach ihre Verteidigung nicht mehr den USA überlassen. Das Vorgehen sei jedoch nicht gegen die NATO gerichtet. Auch mit den Briten will die EU freundschaftlich zusammenarbeiten.

Schäuble stellt mehr Geld für Verteidigung in Aussicht

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagt, dass das Verteidigungs-Etat mittelfristig steigen werde. Es sei entscheidend, dass Deutschland in der EU und in der Nato ein verlässlicher Partner sei, „um für eine Friedens- und Freiheitsordnung auf der Welt einzustehen“.

Kauder plädiert für gemeinsame Rüstungsexportpolitik der EU

Unionsfraktionschef Volker Kauder sorgt sich um den Fortbestand der deutschen Rüstungswirtschaft. Er plädiert daher für eine gemeinsame europäische Verteidigungsindustrie. So könnten auch die Ausfuhrbestimmungen für Rüstungsgüter europäisch harmonisiert werden.

EU-Kommission will europäischen Superstaat schaffen

Die EU-Kommission möchte die Euro-Krise nutzen, um im Windschatten der aktuellen Probleme einen europäischen Zentralstaat zu schaffen. Dieser wird die Handlungsmöglichkeiten der Nationalstaaten massiv beschneiden, auch wenn Präsident José Manuel Barroso in seiner Rede an die Nationen mehr Pathos als Argumente zu präsentieren hatte.