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Verteidigungsministerium

Von der Leyen kann Bundeswehr-Probleme nicht kurzfristig beheben

Das mangelhafte Material der Bundeswehr ist offenbar eine Folge jahrelangen Missmanagements. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestand, dass sich die Probleme „nicht auf einen Schlag lösen“ ließen. Es handele sich um eine „richtig große Baustelle“.

Bundestag erwägt Erwerb bewaffneter Drohnen

Die Bundeswehr fordert die Anschaffung bewaffneter Drohnen für den Auslandseinsatz. Die Anschaffung sein nötig, um schneller ins Gefecht eingreifen zu können. In Afghanistan nutzt die Bundeswehr bisher reine Aufklärungsdrohnen des Typs Heron, dessen Leasingverträge bald auslaufen. Der Bundestag muss entscheiden, ob bewaffnete Drohnen die Aufklärungsmodelle ersetzen sollen.

Minister de Maizière schafft heimlich Helikopter an

Erneut steht Verteidigungsminister de Maizière wegen Steuerverschwendung in Milliardenhöhe in der Kritik. Er plane heimlich die Anschaffung von Hubschraubern, die zudem ungeeignet seien. Die SPD spricht von einem „abgekarteten Spiel mit der Rüstungsindustrie“.

Merkel zur Späh-Affäre: Deutschland ist ein Rechtsstaat

In der letzten Pressekonferenz vor der Sommerpause nimmt Kanzlerin Merkel noch einmal Stellung zur Prism-Affäre. Deutschland sei ein freies Land. „Bei uns in Deutschland und in Europa gilt nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts“, so Merkel.

Krisensitzung: Griechischer Präsident Papoulias trifft mit Militärführung zusammen

Nachdem gestern der Parteichef der Syriza das Verteidigungsministerium besuchte, trifft sich heute der griechische Präsident mit dem Verteidigungsminister und führenden Militärs. Was genau bei diesem Treffen besprochen wird, wurde vorerst geheim gehalten.

Griechenland verlängert Wehrdienst

Infolge der griechischen Wirtschaftskrise wurde massiv an Militärausgaben und Berufssoldaten gespart. Nun soll mit der Verlängerung des Wehrdienstes ein Ausgleich geschaffen werden. Ob die zusätzlichen Kosten im Haushalt vorgesehen sind, ist noch nicht bekannt.